Samstag, 20 Februar 2021 21:19

MSC - Die USA sind zurück

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„Ich sende eine klare Botschaft: Amerika ist zurück. Das transatlantische Bündnis ist zurück“, sagt er gleich zu Beginn seines 15-Minuten-Auftritts. Unter ihm, so Biden, werden die USA eng mit ihren Bündnispartnern zusammenarbeiten. Konsultationen mit den Verbündeten seien für ihn selbstverständlich. Und Artikel 5 des Nato-Vertrags, in dem sich die Bündnispartner für den Kriegsfall gegenseitige Unterstützung zusichern, stehe für ihn nicht zur Diskussion. Dieser Sound, er ist das Gegenprogramm zu dem, was Bidens Vorgänger Donald Trump vier Jahre lang gesendet hat. Zumal Biden die Konfliktthemen, die es auch zwischen ihm und den europäischen Verbündeten gibt, auf dem Münchner Online-Event höchstens ganz vorsichtig streift.

Die Militärausgaben zum Beispiel, die die Europäer nach Willen der USA noch stärker erhöhen sollen: Er begrüße, dass andere Nato-Staaten mittlerweile mehr investierten, sagt Biden dazu nur.
Die Forderung, die Zwei-Prozent-Quote der Nato bitte bald zu erreichen, lässt er aus. Ähnlich zurückhaltend bleibt er mit Blick auf die westliche Politik gegenüber China und Russland, wo sich eigentlich auch die neue US-Regierung mehr europäische Härte wünscht.

Joe Biden hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine wichtige Grundsatzrede gehalten. Der US-Präsident betonte: "Amerika ist zurück." Frankreichs Regierungschef Macron thematisierte derweil die sicherheitspolitische Unabhängigkeit von den USA. Er ist als erster US-Präsident bei der Münchner Sicherheitskonferenz aufgetreten und hat sich bei der Online-Veranstaltung zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt direkt an ein europäisches Publikum gewandt. Zudem haben unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister gesprochen.

Von seinem Auftritt blieb der Eindruck: Wenn jemand für dieses neue Vertrauen sorgen kann, dann Joe Biden, der als Senator und Vizepräsident über Jahrzehnte Netzwerke mit Europäern knüpfte. „Ich kenne viele von Ihnen persönlich“, unterstrich Biden am Freitag.

Doch Washington liefert mehr als Worte. Biden hat bereits in den ersten Wochen seiner Amtszeit konkrete Schritte unternommen, Trumps nationalistische Politik rückgängig zu machen. So führte er die USA in Bündnisse wie die Weltgesundheitsorganisation und den Pariser Klimapakt zurück, und er stoppte den geplanten US-Truppenabzug aus Deutschland.

Biden hat auch signalisiert, die Atomgespräche mit dem Iran wieder aufnehmen zu wollen. Und sollte Washington ein 1,9 Billionen schweres Covid-Paket verabschieden, könnte das die US-Konjunktur und die Weltwirtschaft stärken.

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Publiziert in Politik

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